Die zurückliegende Haushaltswoche im Bundestag ist ein guter Startpunkt, um Euch regelmäßig per Rundmail über meine Arbeit in Berlin zu berichten. Künftig möchte ich Euch zum Ende der Sitzungswochen einen Einblick in meine Arbeit in der Hauptstadt geben und Euch berichten, welche großen Themen die Bundespolitik in dieser Woche bewegt haben. Einen Überblick wann der Bundestag zu Sitzungen zusammenkommt findet ihr hier: https://www.bundestag.de/sitzungskalender.
Die letzte Woche stand ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. An vier Tagen hat der Bundestag über den Bundeshaushalt 2022 diskutiert, beraten und abgestimmt. Insgesamt werden dieses Jahr 495,8 Milliarden Euro für die Umsetzung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag bereitgestellt. Dazu kommt das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. Am vergangen Freitag haben wir damit den ersten Jahreshaushalt der Ampelkoalition beschlossen. Jetzt geht es in die Umsetzung.
Mit einem Sitzungsmarathon am Montag hat die Woche ihren Anfang gefunden. Sitzungen die eigentlich über drei Tage verteilt sind, fanden in der Haushaltswoche alle am Montag statt. Getagt haben der Fraktionsvorstand, der erweiterter Fraktionsvorstand und die gesamte Fraktion. Ein Thema hat dabei alle Runden dominiert: Das Sondervermögen der Bundeswehr. Es ist gut, dass es zu einer Einigung zwischen der Ampelkoalition und der Union gekommen ist. Der völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine hat uns schmerzlich gezeigt, dass die Bundeswehr in ihrem jetzigen Zustand nicht im Stande ist, die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten. Als Grüne war es uns wichtig neben der Investition in die Bundeswehr auch die Cybersicherheit zu stärken um uns vor Angriffen im Netz zu schützen. Auch der Zivilschutz und die Unterstützung unserer internationalen Partner werden mit zusätzlichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt gestärkt. Ein Grüner Erfolg ist, dass ein starres 2-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben nicht in das Grundgesetz aufgenommen wurde, sondern das Geld bedarfsgerecht ausgegeben wird. Anstatt Ausgaben zu strecken, müssen wir jetzt in neue Ausrüstung investieren.
Höhepunkt der Haushaltswoche war die sogenannte „Elefantenrunde“, also die Debatte des Kanzlers und der Fraktionsvorsitzenden über den Kanzleretat und die Leitlinien des Bundeshaushaltes. Friedrich Merz hat in seiner Rede mit dem Vorschlag eines Solidaritätszuschlags für die Bundeswehr für Irritation gesorgt – hatte er doch drei Tage zuvor dem Sondervermögen zugestimmt. Kommentar des Kanzlers dazu: „Was für ein merkwürdiger Einfall“. Dem kann ich nichts hinzufügen.
Am Donnerstag war dann „mein“ Haushaltsplan, der des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf der Tagesordnung. 2022 wird die Ampelkoalition mehr als 20 Milliarden Euro in Berufliche Bildung, Hochschulen und Forschung investieren. Einige Vorhaben möchte ich dabei besonders herausstellen:
- Die Ampel-Koalition erhöht das Aufstiegs-BAföG: Hatte die alte Regierung noch 536 Millionen Euro für die Förderung von beruflichen Fortbildungen von Handwerker*innen und Fachkräften eingeplant, haben wir uns auf eine Erhöhung der Mittel auf 786 Millionen Euro verständigt. Das ist eine satte Steigerung um 46 Prozent!
- Ausbildungen müssen attraktiver werden. Ein Baustein dabei ist die Exzellenzinitiative Berufliche Bildung. Mit insgesamt 290 Millionen Euro sollen die besten und kreativsten Ausbildungskonzepte prämiert werden.
- Um mehr junge Menschen für Ausbildungsberufe zu gewinnen, setzen wir auf eine Berufsorientierung, die auf die individuellen Bedürfnisse und Fähigkeiten von Schüler*innen eingeht. Deshalb verbessern wir die Berufsorientierung für Schüler*innen ab der 7. Klasse. Dafür nehmen wir dieses Jahr 97 Millionen Euro in die Hand.
Mein persönliches Highlight der Sitzungswoche war der Besuch aus meinem Wahlkreis in Berlin. Als erste Frau aus dem Wahlkreis Biberach konnte ich 50 politisch aktive Bürger*innen aus den grünen Kreisverbänden der Landkreise Sigmaringen, Biberach und Wangen bei der Abgeordnetenfahrt in Berlin begrüßen. Für ein paar der Teilnehmer*innen war es der erste Besuch in der Bundeshauptstadt überhaupt, und so stand neben einem Rundgang im Reichstagsgebäude, der Besichtigung des Plenarsaals und einem Vortrag über die Aufgaben des Parlaments, auch natürlich der Besuch auf der Kuppel des Reichstagsgebäudes auf dem Programm.
Zu Gast in Berlin waren in der letzten Woche auch 14 Jugendliche aus Riedlingen und Umgebung, die sich im „Schalömle-Projekt gegen Antisemitismus“ mit jüdischen Leben und Antisemitismus in unserer Heimat beschäftigen. Gemeinsam mit meinen Wahlkreiskollegen von SPD und CDU konnte ich die Gruppe im Bundestag begrüßen.
In der Grünen Bundestagsfraktion bin ich für das Thema berufliche Aus- und Weiterbildung verantwortlich. Daher freut es mich besonders, dass ich in der letzten Woche durch Carlotta begleitet wurde. Carlotta kommt aus Biberach und hat in diesen fünf Tagen ihr BOGY-Praktikum in meinem Berliner Büro absolviert. Sie hat mich bei Terminen begleitet, mich bei der Vorbereitung unterstützt und viele Einblick in die Abläufe im Bundestag bekommen.
Das war meine Woche in Berlin. Wenn ihr Fragen oder Anmerkungen habt, meldet euch gerne bei mir. Ich freue mich von Euch zu hören.
