Hochschulen sind Debattenorte, die einen lebhaften Diskurs, gemeinsames gesellschaftliches Lernen und gegenseitige Verständigung fördern sollen. Gerade in gesellschaftlich polarisierten Zeiten können sie einen wichtigen Beitrag zur Verständigung leisten. Auch komplexe und schmerzhafte Themenlagen wie der Krieg in Gaza und Israel müssen hier respektvoll und gewaltfrei diskutiert werden können.
Wissenschafts-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind hohe Güter und müssen dabei genauso wie der Schutz der Würde des Einzelnen gewährleistet sein.
Auf Schärfste verurteilt werden muss jegliche Form des Antisemitismus und der Diskriminierung – sei es auf dem Hochschulcampus oder anderswo.
Die Hochschule darf kein Ort für Veranstaltungen und Gruppen sein, die diese Freiräume missbrauchen, um antisemitische oder israelfeindliche Gewalt auszuüben oder zu legitimieren. Das Existenzrecht Israels darf zu keinem Zeitpunkt infrage gestellt werden. Jüdische und israelische Studierende und Lehrende müssen auf dem Campus sicher sein. Die Forderung nach einem Boykott israelischer Universitäten ist entschieden zurückzuweisen. Antisemitische Äußerungen und Handlungen, die den Bereich des Strafbaren berühren, müssen konsequent verfolgt werden. Hochschulen sind keine rechtsfreien Räume.
Ebenso sind pauschale Diskreditierung von Protestierenden oder diffamierende Angriffe auf Personen, die sich an den Debatten beteiligen, inakzeptabel. Meinungs- und Versammlungsfreiheit gilt es auch an Hochschulen zu schützen. Kontroverse Meinungen und friedliche Proteste gehören zu einer freiheitlichen Gesellschaft dazu. Gewalt, Hetze und die Verbreitung von Verschwörungsideologien jedoch haben auf dem Campus keinen Platz.
Diese Freiheiten verlangen von allen Beteiligten – von Protestierenden bis Hochschulleitungen – einen verantwortlichen Umgang mit der Thematik. Die große Mehrheit der Studierenden, Lehrenden und anderen Hochschulangehörigen geht damit verantwortungsvoll um.
Der Eindruck, Hochschulen hätten nichts gemacht, um gegen Antisemitismus vorzugehen, trügt.
Das Engagement vieler Hochschulen gegen Antisemitismus, das Lehr- und Forschungsangebote mit Bezug zu Israel sowie die vielfältigen Kooperationen zu israelischen Forschungseinrichtungen sind begrüßenswert. Die Zusammenarbeit sowie auch das Bildungsangebot gilt es zu vertiefen und auszubauen
