Neues Jahr, neue Sitzungswoche

Mit voller Kraft und Energie starte ich heute in die erste Sitzungswoche im Jahr 2024! 

Vor den Toren des Bundestages haben sich in den letzten Tagen hunderte von Traktoren und LKWs versammelt. Leider sind die Anliegen so diffus, dass ich gar nicht in Kürze berichten kann, wofür die einzelnen Gruppierungen auf die Straße gehen. In jedem Fall haben sich heute die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien im Bundestag mit den Vorständen der landwirtschaftlichen Verbände ausgetauscht. Das ist ein wichtiges Signal. Ich setze auf den Dialog, den Kompromiss und auf demokratische Lösungen.  

Das Erstarken der rechten Bewegungen ist besorgniserregend – und das nicht erst seit diesem Jahr. Es ist für uns alle eine Pflicht, die Demokratie zu schützen und Rechtsextremismus nicht zu tolerieren. Gemeinsam müssen wir unsere Demokratie verteidigen und für unsere Werte einstehen.  

Neben dem großen Thema Demokratie, haben wir natürlichen auch entscheidende Vorhaben auf unserer Bildungsagenda. Dazu gehört die Reform des Aufstiegs-BAföG, das Menschen in Aus- und Weiterbildung finanziell unterstützt. Außerdem die Vorbereitung eines DQR-Gesetzes, um die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung zu stärken. Die Fachkräftesicherung im Land und die Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse gehören ebenfalls zu meinen zentralen Anliegen. 

Und diese Wochen haben wir auch noch Besuch von Alexi aus Südafrika. Sie ist Stipendiatin des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) Programms des Deutschen Bundestags und begleitet mich und mein Team und wird sicherlich eine spannende Woche erleben. Wir freuen uns drauf.  

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