Liebe Freundinnen und Freunde,
hinter mir liegt wieder eine spannende Sitzungswoche: Im Bildungsausschuss haben wir mit Expert*innen über die Lage am Ausbildungsmarkt diskutiert; der Bundestag hat ein wegweisendes Energiepaket beschlossen und am Freitag wurden die aktuellen statistischen Zahlen zum Aufstiegs-BAföG vorgestellt.
Fachgespräch zur Lage von Auszubildenden auf dem Ausbildungsmarkt
Würden Abgeordnete nur mit sich selbst reden, würde es im Bundestag sehr schnell langweilig werden. Deswegen hatten wir im Bildungsausschuss am Dienstag Expert*innen aus Forschung, Gewerkschaften und Wirtschaft zu Gast, um mit ihnen die Lage der Auszubildenden auf dem Ausbildungsmarkt zu diskutieren.
Alle waren sich einig, dass in den letzten Jahren zu wenig gegen den Fachkräftemangel getan wurde. Die Ampelkoalition hat das verstanden! Wir nehmen die vielen guten Hinweise aus Wissenschaft und Praxis für unsere Arbeit mit. Ganz konkret müssen wir mit der Berufsorientierung viel früher ansetzen. Dafür brauchen wir eine bessere Vernetzung von Jugendberufsagenturen, Schulen und den Familien.
Krisenresiliente Politik: Die 28. BAföG-Novelle
Als wir im letzten Winter den Koalitionsvertrag verhandelt haben, konnte sich niemand vorstellen, dass wenige Monate später hunderttausende ukrainische Familien zu uns kommen, die vor einem brutalen Angriffskrieg fliehen. Gleichzeitig sind wir diesen Sommer endgültig in einer neuen Phase der Klimakrise angekommen: Die Auswirkungen der globalen Erwärmung sind in Deutschland und Europa nicht mehr nur hypothetisch, sondern tatsächlich spürbar: In Brandenburg kämpft die Feuerwehr seit Wochen mit Unterstützung von THW und Bundeswehr gegen Brände in den ausgetrockneten Fichtenwäldern. In Italien wird über die Rationierung von Trinkwasser diskutiert, um die Ernte zu retten.
Politik muss heute viel schneller auf Krisen reagieren – mittlerweile auch auf mehrere Krisen gleichzeitig. Das jeweils richtige Krisenmanagement kann gar nicht in einem Koalitionsvertrag, der die politischen Linien für vier Jahre bestimmt, vorausgedacht werden. Deswegen muss Politik heute mehr denn je krisenresilient sein, also vorausschauend und anpassungsfähig. Ein gutes Beispiel dafür ist die 28. BAföG-Novelle, die wir am Donnerstag im Bildungsausschuss beraten haben. Die Gesetzesänderung sieht einen Notfallmechanismus vor, der es dem Bildungsministerium ermöglicht, bei bundesweiten Notlagen, die den Arbeitsmarkt in erheblichem Ausmaß beeinträchtigen, Student*innen und Schüler*innen schnell finanziell zu unterstützen. Zu Beginn der Coronapandemie 2020 haben vielen Student*innen und Schüler*innen ihre Nebenjobs und damit ihre Einkommensgrundlage verloren. Bis es für sie eine finanzielle Unterstützung gab, sind damals Monate vergangen. Damit so ein Fall nicht mehr eintritt, ermöglichen wir dem Ministerium jetzt den Betroffenen schnell und unbürokratisch zu helfen. Anstatt eines langwierigen Gesetzesbeschluss mit mehreren Parlamentslesungen und Ausschussberatungen kann das Ministerium nun per Verordnung innerhalb weniger Tage den BAföG-Berechtigtenkreis ausweiten.
Volle Energie für Erneuerbare
Am Donnerstag haben wir auch in der Energiepolitik die Zeitenwende eingeleitet und den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv vorangebracht. Nach Jahren des Stillstands, Verhinderung und Blockade wurden im Bundestag ambitionierte Ausbauziele vereinbart. In den nächsten acht Jahren steigt der Anteil an erneuerbarem Strom auf 80 Prozent. Damit schaffen wir Planungssicherheit für Investor*innen, Verbraucher*innen, Handwerker*innen und Industrie.
Wir werden Bürger*innen, die auf dem eigenen Hausdach eine Solaranlage installieren wollen, unterstützen. Für die Windkraft werden ausreichend Flächen zur Verfügung gestellt. Den Schutz der Arten und von natürlichen Lebensräumen verlieren wir dabei aber nicht aus dem Blick: Für Schutzprogramme sind im Bundeshaushalt vier Milliarden Euro eingeplant.
Beim Energiesparen geht der Bundestag übrigens mit gutem Beispiel voran: Die Raumtemperaturen in den Gebäuden des Bundestages werden im Herbst und Winter um 2 Grad von 22° C auf 20° C abgesenkt. Im Sommer werden die Klimaanlagen gedrosselt. Anstatt 26° C wird die Raumtemperatur auf 28° C angehoben. Jedes Grad beim Heizen oder Kühlen spart 5 Prozent Energie ein.
Immer mehr Menschen werden beim beruflichen Aufstieg finanziell unterstützt
Gute Nachrichten hat letzte Woche das Statistische Bundesamt verkündet: 2021 wurden bundesweit 192.000 Menschen mit dem Aufstiegs-BAföG gefördert. Das sind knapp 14.000 mehr als im Vorjahr. Im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes werden Weiterbildungsmaßnahmen wie die Meisterausbildung oder die Ausbildung zur Erzieher*in unterstützt.
Die Zahlen zeigen, dass die von der Ampelkoalition im Juni 2022 beschlossene Erhöhung und Ausweitung des Aufstiegs-BAföG richtig waren. Allein für dieses Jahr sind Mehrausgaben für das Aufstiegs-BAföG in Höhe von 46,7 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Die Bedarfssätze wurden um 5,75 Prozent erhöht und die digitale Antragsstellung erleichtert. Dadurch können in den nächsten Jahren mehr Menschen besser gefördert werden.
Für uns Grüne ist berufliche Bildung genauso wichtig wie akademische Bildung. Wollen wir die Energiewende schaffen, sind wir auf viele engagierte Handwerker*innen angewiesen. Auch Gastronomie und Klinken suchen aktuell händeringend nach Auszubildenden. Deswegen wollen wir mehr jungen Menschen für eine Ausbildung begeistern und ihnen die Unterstützung geben, die sie für einen erfolgreichen Berufsweg brauchen – und dabei kann das Aufstiegs-BAföG wirklich helfen.
Zu Gast im Bundestag: Die Pflugschule
Besuch aus meinem Wahlkreis hatte ich auch in letzte Woche. Über 30 Schüler*innen der Pflugschule aus Biberach konnte ich im Bundestag begrüßen. Mit ihren vier Lehrer*innen waren sie zu Gast und haben viele Fragen mitgebracht: Was „Grün“ bedeutet? Wie es sich anfühlt, wenn man in den Bundestag gewählt wird? Warum Frauen immer noch weniger verdienen als Männer? Wie viele E-Mails eine Abgeordnete so bekommt? Es war mir eine Freude, über meine Arbeit im Bildungsausschuss zu erzählen.
Hochschule Biberach mit Bundesmitteln gefördert
Auch in unserem Landkreis müssen wir uns mit der Wirtschaftstransformation auseinandersetzen und Geschäftsmodelle finden, mit denen in Zukunft erfolgreich gewirtschaftet und das Klima geschützt wird. Für viele Arbeitnehmer*innen stellt sich dabei sehr konkret die Frage, wo und wie sie künftig arbeiten werden.
Deswegen hat es mich unglaublich gefreut, dass der Weiterbildungsverbund „CHiA – Changemaker in der Automobilbranche“ der Hochschule Biberach durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen des Bundesprogramm „Aufbau von Weiterbildungsverbünden“ gefördert werden wird. Durch passende Weiterbildungsformate zur Persönlichkeitsentwicklung und Personalführung in Transformationsprozessen sollen Akteur*innen der Automobilbranche befähigt werden, Transformationsprozesse zu gestalten und so die Akzeptanz für Veränderungen erhöhen.
Wir können stolz darauf sein, dass in unserem Landkreis zukünftig Weiterbildungs- und Beratungsangebote entwickelt werden für den Strukturwandel in der Automobilindustrie. Wir gestalten so den Wandel aktiv mit.
Parlamentsferien?
Mit dem Ende dieser Woche beginnt im Bundestag eine Sitzungspause bis Anfang September. Für mich geht ein spannendes erstes Parlamentsjahr zu Ende. Am Donnerstag hatte ich eine kleine Prämiere: Meinen ersten „Hammelsprung“. Weil die Mehrheitsverhältnisse bei zwei Abstimmungen unklar waren, mussten alle Abgeordneten den Sitzungssaal verlassen und durch drei verschiedene Türen, die mit „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ beschriftet sind, wieder den Plenarsaal betreten. An jeder Tür stehen Schriftführer*innen, die mitzählen, wie viele Abgeordnete durch welche Tür wieder in den Saal kommen. Hammelsprünge gehören nicht zum Plenaralltag, den im Regelfall hat die Regierungskoalition eine deutliche Mehrheit im Plenarsaal. Am Donnerstag kam es aber gleich zu zwei Hammelsprüngen. Der letzte kurz vor 2 Uhr Nachts – so lang tagte der Bundestag am Donnerstag.
In den Medien wird die sitzungsfreie Zeit, die jetzt beginnt, gerne als „parlamentarische Sommerpause“ oder als „Parlamentsferien“ bezeichnet. Auch wenn der Name es vermuten lässt, arbeitet mein Büro und ich in dieser Zeit natürlich weiter. Wir planen Veranstaltungen und Arbeitsschwerpunkte für die zweite Jahreshälfte und bereiten uns auf die Haushaltsverhandlungen im September vor. Wenn in Berlin keine Sitzungen sind, nutze ich die Zeit für Termine im Wahlkreis. In den nächsten Monaten stehen viele Gespräche, Treffen und Unternehmensbesuche im ganzen Wahlkreis an.
Das war meine Woche in Berlin. Wenn es zu keinen Sondersitzungen kommt, folgt der nächste Bericht aus der Bundeshauptstadt in der zweiten Septemberwoche. Bis dahin wünsche ich euch eine sonnige Zeit.
Wenn ihr Fragen oder Anmerkungen habt, meldet euch gerne bei mir. Ich freue mich von Euch zu hören. Wenn ihr mehr über meine Arbeit im Bundestag erfahren wollt, folgt mir auf Instagram oder schaut auf meiner Homepage vorbei.
Eure Anja
